Patentstreit – ITC nimmt Ermittlungen gegen Apple auf

Der Patentkrieg zwischen Apple und Nokia, der seinen Anfang im Oktober 2009 nahm, geht nun in die nächste Runde. Wie die U.S. International Trade Commision (ITC) mitteilte, werden seit gestern offizielle Untersuchungen gegen Apple durchgeführt.

Angefangen hatte die Auseinandersetzung mit einem Vorwurf seitens Nokia, Apple habe Patentrechte des Finnischen Mobilfunkhersteller verletzt, welche mit GSM, WLAN und UMTS verbunden wären. Die Reaktion von Apple ließ nicht lange auf sich warten und im Dezember warf man Nokia vor, 13 Patente von Apple verletzt zu haben. Ebenfalls im Dezember reichte Nokia eine offiziell Klage bei der ITC ein. Im Detail warf man Apple vor 7 Patente von Nokia verwendet zu haben um wichtige Features zu implementieren, darunter User-Interface, Kameratechnologie oder auch die Energieverwaltung. Damit habe man sich einen ungerechtfertigten Vorteil im Bereich kleiner elektronischer Geräte geschaffen (iMac, iPod und iPhone).

Im Falle einer Entscheidung zugunsten von Nokia, könnte Apple im schlimmsten Fall vom Verkauf der Produkte auf dem US-Markt ausgeschlossen werden. Alleine die Tatsache, dass die ITC die Untersuchungen aufgenommen hat, wird schon als erster Sieg für Nokia gewertet. 

Aber auch Apple war nicht tatenlos und hatte ebenfalls kurz nach der Klage seitens Nokia eine eigene Klage bei der ITC eingereicht und von dieser gefordert, den Import von Nokia-Geräten in die USA zu unterbinden. Das sich die ITC auch dieser klage annimmt scheint möglich. Dies wird sich vermutlich erst in den nächsten Wochen klären.

Nokia geht es aber auch um die Ausgleichszahlungen für die Patenverletzungen. Diese werden auf eine Milliarde Euro beziffert. Das eine solche Klage vor allem für Nokia gut sein kann, wird nicht bezweifelt. Wenn auch immer noch Marktführer, so musste man in den letzten drei Jahren einen beachtlichen Markt-Anteil abgeben. Daher wird die Klage von vielen Beobachtern aus Industrie und Wirtschaft auch als ein Versuch gesehen eigen Marktanteile zu schützen.

Auf ein Ergebnis sollte man jedoch nicht all zu schnell spekulieren. Man vermutet, dass es bis zu einer Entscheidung noch bis zu drei Jahre dauern kann. 

via AppleInsider