Apple gegen Nokia – ITC ermittelt nun auch gegen Nokia

In letzter Zeit hat die U.S. International Trade Commission (ITC) viel mit Apple zu tun. Neben der Untersuchung bzgl. der Verletzung von Nokia-Patenten seitens Apple und der gestern angelaufen Untersuchungen wegen möglicher Verletzungen von Kodak-Patenten, geht es heute in eine neue Runde.

Dieses mal untersucht die ITC jedoch eine mögliche Patentverletzung von Nokia. Wie Bloomberg berichtet, hat die ITC dem Antrag von Apple stattgegeben und leitet nun entsprechende Untersuchungen ein.

Damit geht der Streit Nokia gegen Apple in die nächste Runde. Angefangen hatte die Auseinandersetzung mit einem Vorwurf seitens Nokia, Apple habe Patentrechte des Finnischen Mobilfunkhersteller verletzt, welche mit GSM, WLAN und UMTS verbunden wären. Die Reaktion von Apple ließ nicht lange auf sich warten und im Dezember warf man Nokia vor, 13 Patente von Apple verletzt zu haben. Ebenfalls im Dezember reichte Nokia eine offiziell Klage bei der ITC ein und diese nahm im Januar die Untersuchungen auf.

Somit wird nun parallel bei beiden Unternahmen ermittelt. Sollte die ITC die Vorwürfe bestätigen, drohen im schlimmsten Fall Import-Verbote für die entsprechenden Produkte. Soweit wird es jedoch nicht kommen und man wird sich in diesem Fall sicherlich finanziell einigen. Jetzt ist vermutlich nur die Frage welches Unternehmen am meisten aus diesen Untersuchungen profitieren kann. Da Untersuchungen der ITC durchaus länger dauern können wird in nächster Zeit sicher noch nichts entschieden werden und man rechnet mit einem Zeitraum von ca. 15 Monaten.

The ITC is a government agency whose job is to protect the U.S. market from unfair trade practices, including patent infringement. It could complete the investigation in about 15 months.